Konservative Kommentare August 2024
von Peter Helmes
Liebe Leser,
an dieser Stelle veröffentliche ich regelmäßig einmal im Monat meist kritische und bissige Kommentare – aus konservativer Sicht versteht sich – zu Themen bzw. Vorgängen, die in den Medien selten oder gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.
Ich wünsche Ihnen eine stets spannende Lektüre und freue mich über Kritik und Anregungen, die Sie mir direkt (Peter.Helmes@t-online.de) oder an Die Deutschen Konservativen (info@konservative.de) senden können.
„Illiberale Demokratie“: Viktor Orbáns Rolle als Verhinderer in der EU
Von Peter Helmes
Von Peter Helmes
Zuviele Unregelmäßigkeiten
Korruption und Vetternwirtschaft sind schon lange ein Problem in Ungarn. Unter Ministerpräsident Viktor Orbán füllen sich seit Jahren Politiker und deren Günstlinge die Taschen, so die immer wieder formulierte Kritik. Nach Angaben der Antikorruptionsbehörde der EU war im Zeitraum 2015 bis 2019 der Anteil an Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln in keinem anderen Mitgliedsland so hoch wie in Ungarn.
Immer wieder Ungarn: Ministerpräsident Viktor Orbán stellt sich quer bei der Flüchtlingsverteilung, blockierte ein Ölembargo gegen Russland und widersetzt sich einer Mindeststeuer für Konzerne. Für Orbán hat das Arbeiten gegen die EU System.
Bei wichtigen Entscheidungen in der Europäischen Union ist die Einstimmigkeit der Mitgliedsländer gefordert. Nahezu jedes Mal, wenn eine dieser Entscheidungen blockiert wird, ist Ungarn beteiligt. Ministerpräsident Viktor Orbán handelt nach dem Prinzip „Ungarn first“ und ist mit seinem autoritären Politikstil vor allem auf seinen eigenen Machtausbau bedacht. Vorgaben aus Brüssel will er da kaum akzeptieren – EU-Fördergelder dagegen schon.
